ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Allgemeine Grundlagen / Geltungsbereich
1.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Kunden und Asja Schrödl gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
1.3 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ungültig, es sei denn, diese werden vom Asja Schrödl ausdrücklich schriftlich anerkannt.
1.4 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.
2. Beginn und Umfang der Zusammenarbeit
2.1 Mit Abgabe der mündlichen Willenserklärung beider Parteien gilt die Zusammenarbeit als verbindlich beschlossen. Details zum Rahmen können nachträglich vereinbart werden und bedürfen der gegenseitigen Zustimmung.
2.2 Der Umfang der Zusammenarbeit wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.
2.3 Asja Schrödl ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch Asja Schrödl selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Kunden.
3. Aufklärungspflicht des Kunden bzw. Kooperationspartners / Vollständigkeitserklärung
3.1 Der Kunde/Kooperationspartner sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen zum Gelingen der Zusammenarbeit ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des gemeinsamen förderlichen Zusammenwirkens erlauben.
3.2 Sofern für die Erfüllung des jeweiligen Zwecks der Zusammenarbeit notwendig, informiert der Kunde Asja Schrödl umfassend auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen, auch auf anderen Fachgebieten.
3.3 Der Kunde sorgt dafür, dass Asja Schrödl auch ohne besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des jeweiligen Auftrags notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen für die Auftragserfüllung relevanten Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von Asja Schrödl bekannt werden.
3.4 Der Kunde sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit von Asja Schrödl von dieser informiert werden.
4. Sicherung der Unabhängigkeit
4.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.
5. Schutz geistigen Eigentums
5.1 Die Urheberrechte an den von Asja Schrödl und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben bei Asja Schrödl.
Sie dürfen vom Kunden während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden.
Der Kunde ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung von Asja Schrödl zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung von Asja Schrödl – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.
5.2 Der Verstoß des Kunden gegen diese Bestimmungen berechtigt Asja Schrödl zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.
6. Haftung / Schadenersatz
6.1 Asja Schrödl haftet gegenüber dem Kunden nur im Falle groben eigenen Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit).
6.2 Der Kunde hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verschulden von Asja Schrödl zurückzuführen ist.
6.3 Sofern Asja Schrödl das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt Asja Schrödl diese Ansprüche an den Kunden ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.
7. Geheimhaltung / Datenschutz
7.1 Asja Schrödl verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die er über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Kunden erhält.
7.2 Weiters verpflichtet sich Asja Schrödl, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Kunden, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.
7.3 Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus.
7.4 Asja Schrödl ist berechtigt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Beide Vertragsparteien gewährleisten, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.
8. Honorar
8.1 Die Angebote sind freibleibend. Änderungen vorbehalten. Alle Honorare verstehen sich in Euro, exklusive Umsatzsteuer (falls nicht anders angegeben). Asja Schrödls Honorar ist, sofern nichts anderes vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung (innerhalb von 7 Tagen) und ohne Abzug vor der ersten Beratungseinheit fällig. Die Zurückbehaltung und Aufrechnung von Honorar sind nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden durch Asja Schrödl anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Bei Fälligkeit von Zahlungen für Online-Bestellungen werden diese über sichere Zahlungsanbieter abgewickelt.
8.2 Asja Schrödl wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
8.3 Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung durch Asja Schrödl vom Kunden zusätzlich zu ersetzen.
8.4 Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Kunden liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Asja Schrödl, so behält Asja Schrödl den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen.
8.5 Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist Asja Schrödl von der Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.
9. Elektronische Rechnungslegung
9.1 Asja Schrödl ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch Asja Schrödl ausdrücklich einverstanden.
10. Dauer des Vertrages
10.1 Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss der vereinbarten Leistung.
10.2 Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen,
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wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt oder
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wenn über einen Vertragspartner ein Insolvenzverfahren eröffnet oder der Konkursantrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.
11.2 Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
11.3 Auf diesen Vertrag ist materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung von Asja Schrödl.
Für Streitigkeiten ist das Gericht am Unternehmensort von Asja Schrödl zuständig.